#26 Europa XXL: Arbeitspolitik der EU, Europäischer Mindestlohn & Europäische Mitbestimmung

Eurozeichen als Skulptur wie sie vor dem ehemaligen Gebäude der EZB in Frankfurt am Mein steht.

Mit Dr. Felix Syrovatka (Freie Universität Berlin, wiss. Koordinator des Promotionskollegs “Gerechtigkeit durch Tarifvertrag”) und Maximilian Waclawczyk (IG Metall, Ressortleiter „Europapolitik“) haben wir ein langes Gespräch über die Rolle der Europäischen Union und europäische Gewerkschaftsarbeit geführt. Das Interview mit Felix und Max veröffentlichen wir in drei Teilen.

Im ersten Teil unseres Gesprächs erklärt uns Felix, was sich hinter der „neuen europäischen Arbeitspolitik“ verbirgt und wie diese im Zuge der Eurokrise der 2010er geprägt wurde. Maximilian führt uns in die europäische Gewerkschaftspolitik und die europäischen Aktivitäten der IG Metall ein. Und natürlich geht es auch um die Frage: Wer kann sich dank Lobbykraft eigentlich auf EU-Ebene durchsetzen?

Im zweiten Teil der Episode beschäftigen wir uns wir uns mit dem europäischen Mindestlohn bzw. der europäischen Mindestlohndirektive: Wie ist sie zustande gekommen und wie lässt sie sich aus gewerkschaftlicher Sicht bewerten?

Der dritte Teil der Episode erscheint am 01.09.2023. Wir sprechen über Chancen und Herausforderungen europäischer Mitbestimmung und die Rolle von nationalem und europäischem Unternehmensrecht.

Weitere Infos zum Thema

Zur Europäischen Arbeitspolitik und europäischer Gewerkschaftsarbeit (#26.1)

In seinem 2022 im Campus-Verlag erschienen Buch „Neue Europäische Arbeitspolitik. Umkämpfte Integration in der Eurokrise“, rekonstruiert Felix Syrovatka, wie Arbeitspolitik zum zentralen Gegenstand europäischer Krisenbearbeitung geworden ist. Hier gibt es eine Leseprobe.

Ein Positionspapier der IG Metall zum Inflation Reduction Act (IRA) der US Regierung fragt ob dieser für die Struktur und Industriepolitik in Deutschland eher eine Bedrohung oder Vorbild ist.

Im Juni 2024 finden zum 10. Mal die Wahlen für das Europäische Parlament statt. Dazu hat der DGB ein „Anforderungspapier“ verfasst, das Kernforderungen in die Wahlprogramme der nationalen und europäischen Parteien umfasst. Außerdem sind dort die inhaltlichen Grundlagen für die anstehende Europawahlkampagne des DGB enthalten.

Zur Mindestlohnrichtlinie (#26.2)

Weitere Informationen mit einer Sammlung unterschiedlicher Positionen und Debattenbeiträge zur Mindestlohnrichtlinie der EU gibt es auch bei LabourNet Deutschland.

Nach Einschätzung der IG Metall ist die Mindestlohndirektive der EU begrüßenswert, da sie die Bedingungen für freie und faire Tarifverhandlungen verbessert. Gleichzeitig fordert die Industriegewerkschaft jedoch einen stärkeren Schutz für Gewerkschafts- und Tarifrecht in der EU.

Einen Kommentar von Felix Syrovatka zur Mindestlohnrichtlinie findet ihr in der Zeitschrift PROKLA (leider hinter Bezahlschranke): Syrovatka, Felix (2022): Abseits des neoliberalen Pfads. In: PROKLA 52 (209), S. 683-691. Warum unser Gast Felix den Europäischen Mindestlohn als „einen Schritt in die richtige Richtung“ sieht könnt ihr auch kostenlos beim JACOBIN Magazin Deutschland nachlesen.

Ein früher angesprochener Debattenbeitrag zum Thema stammt aus der Feder des französischen Soziologen Pierre Bourdieu. Er breitet in einem Sammelband mit dem Titel „Perspektiven des Protests. Initiativen für einen europäischen Wohlfahrtsstaat“ unter anderem auch seine Idee für einen Europäischen Mindestlohn aus. Dieser Sammelband ist 1997 auf Deutsch im VSA Verlag Hamburg erschienen. Das Buch ist vergriffen, lässt sich aber sicher noch gebraucht oder in Bibliotheken finden. In Deutschland hat Thorsten Schulten wichtige Impulse geliefert ein guter Einstieg in den Ausgangspunkt seiner Debatte liefert der (englischsprachige) Beitrag „Towards a European Minimum Wage Policy? Fair Wages and Social Europe“ der frei zugänglich ist.

Zur Europäischen Mitbestimmung (#26.3)

Einen Erfahrungsbericht zu einer pan-europäischen gewerkschaftlichen und betrieblichen Vernetzung im Automobilsektor ist in der Zeitung Mitbestimmung erschienen.

Eine schon etwas ältere wissenschaftliche Aufarbeitung europäischer Betriebsräte in der Automobilbranche haben Axel Hauser-Ditz, Valentina Mählmeyer, Ludger Pries verfasst. Das Buch findet ihr hier.

Last but not least: Gurken-Content

Das schlimmste Gurken Rezept und ein sehr leckeres Gurken Rezept.

Über unsere Gäste

Dr. Felix Syrovatka ist Politikwissenschaftler und Politökonom. Er arbeitet derzeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Arbeitsrecht der Freien Universität Berlin und ist wissenschaftlicher Koordinator des Promotionskollegs “Gerechtigkeit durch Tarifvertrag” der Hans-Böckler-Stiftung. Zu seinen Forschungsinteressen gehören die politische Ökonomie der Europäischen Union, Tarifvertragsrecht und europäische Arbeitspolitiken. Eine vollständige Liste seiner Publikationen findet ihr auf Felix‘ Website.

Maximilian Waclawczyk hat Politikwissenschaft studiert und ist Gewerkschaftssekretär bei der Gewerkschaft IG Metall. Als Ressortleiter „Europapolitik“ der IG Metall tritt er auf europäischer Ebene für die Interessen der Beschäftigten der deutschen Industrie ein und fordert ein „solidarisches Europa für die Menschen„.

Foto: Mika Baumeister / unsplash.com (CC)